Ein Land und sein Fetisch

Egal auf welchem strategischen Misthaufen das gewachsen sein mag: Endlich mal ein kluger Gedanke einer heimischen Politikerin. Weg mit dem Bundesrat, sagt die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller.

Richtig. Denn selbst wenn man für Föderalismus ist. Der Bundesrat hat mit Föderalismus am allerwenigsten zu tun.

Aber prompt zeigt sich: Das Thema Bundesrat ist ja mehr ein Seismograph für Politiker-Intelligenz zwischen Bregenz und Eisenstadt.

Es beschwert sich Frau Petrovic für die Grünen. Burgstallers Vorschlag sei "populistisch". Das wäre auf "kaltem Weg die Abschaffung des föderalistischen Prinzips", sagt Petrovic zur APA. Welche Prinzipien Petrovic verteidigen will, sagt sie uns nicht. Was kein Wunder ist. Reflexartig haben ja alle Parteien eine ähnliche Haltung zum Föderalismus: eine diffus emotionale.

Der Föderalismus ist als Fetisch (neben seiner real=machtpolitischen Tangente) das Sammelbenken aller Zentrums-(=Wien-)feindlichen Gefühle. Und der Föderalismus ist letztlich die Metapher für alles Nicht-Urbane - und das ist ja in Österreich bekanntlich viel.

Jahrzehntelang wollte man so sein wie Deutschland in dieser Hinsicht (historisch natürlich vollkommen die politische Dimension der Entstehung des deutschen Föderalismus vergessend).

Man darf sich nur kurz einen österreichischen Politikertypus wünschen. Eine(n), der/die sagt: Weg auch mit dem Fetisch-Föderalismus. Und lernen bei Napoleon. 100 Bezirkshauptmannschaften wären für Österreich völlig ausreichend, Tirol, Kärnten etc. wären dann Regionen mit rein historischem Bezug. Und Österreich könnte um viele Milliarden reicher sein.

Dann könnte man sich hinstellen und substanzvoll argumentieren, was man den Deutschen voraus habe, anstatt wie zuletzt dümmlich wohlmeinende Vergleiche über den Inn zu schicken.